Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) der SUNMED GmbH: (Stand: Mai 2021)
1. Anwendungsbereich
Es
gelten
–
auch
im
grenzüberschreitenden
Verkehr
–
das
Allgemeine
Bürgerliche
Gesetzbuch
(AGB)
und
Handelsgesetzbuch
nach
Maßgabe
dieser
Geschäftsbedingungen,
soweit
keine
individuell
ausgehandelten
Vereinbarungen
getroffen
werden.
Wir
widersprechen
der
Geltung
fremder
allgemeiner
Geschäftsbedingungen
eines
Kunden.
Unsere
Lieferbedingungen
gelten
für
alle
–
auch
weiteren
–
Bestellungen, die der Kunde bei uns schriftlich, telefonisch oder per E-Mail vornimmt.
2. Bestellungen
Bestellungen können per E-Mail (office@sunmed.at), per Fax (+43125330332464), schriftlich oder telefonisch (+4316992299) erfolgen.
3. Preise
Unsere
Euro-Preise
verstehen
sich,
sofern
nicht
anders
vermerkt,
für
das
Inland
zuzüglich
der
jeweils
geltenden
Umsatzsteuer.
Alle
Staffelpreise
beziehen
sich
auf
die
Abnahme
von
Produkten
identer
Ausprägung
(Größe,
Farbe,
…)
–
keine
Staffelpreise
bei
Mischabnahmen.
Etwaige
Aktionspreise
sind
für
den
angegebenen
Gültigkeitszeitraum
bindend.
Mit
dem
Erscheinen
eines
neuen
Katalogs
bzw.
einer
neuen
Preisliste
verlieren
alle
Angaben
aus
einem
früheren
Katalog/Preisliste
ihre
Gültigkeit.
Wir
behalten
uns
im
Einzelfall
Preisänderungen
gegenüber
den
Angaben
in
unserem
aktuellen
Katalog
vor
und
werden
über
Veränderungen
spätestens
auf
der
Rechnung
informieren.
Sollte
der
Kunde
die
Ware
zu
dem
neuen
Preis
nicht
behalten
wollen,
wird
die
originalverpackte
und
nicht
benutzte
Ware
innerhalb
von
zwei
Wochen
nach
Lieferung
und
telefonischer
Absprache
mit
uns
vom
Kunden
zurückgenommen.
Unsere
Verkaufspreise
enthalten
nicht
die
Kosten
für
Zustellung,
Montage
oder
Aufstellung.
Diese
Leistungen
werden
auf
Wunsch
gegen
gesonderte Bezahlung erbracht.
4. Lieferung und Lieferfrist
Wir
behalten
uns
Teillieferungen
vor.
Bei
technischen
Änderungen
des
Produktes
behalten
wir
uns
vor,
die
Bestellung
zu
ändern.
Lieferfristen
sind
unverbindlich.
Der
Käufer
kann
bei
Lieferverzug
von
mehr
als
4
Wochen
vom
Kauf
zurücktreten.
Notwendig
dafür
ist
eine schriftliche Mitteilung. Schadenersatz für Überschreitung der Lieferzeit wird nicht geleistet.
5. Versandkosten
Der Versand erfolgt stets auf die Gefahr des Käufers.
Die Versandkosten werden dem Käufer lt. dem jeweiligen Tarif der Versandfirma in Rechnung gestellt.
Teillieferungen bleiben vorbehalten, ohne dass sich dadurch die Versandkosten für den Kunden erhöhen.
6. Kostenvoranschläge
Kostenvoranschläge sind, sofern nicht anders vereinbart, entgeltlich.
7. Zahlungskonditionen
Sofern nicht anders vereinbart, sind sämtliche Rechnungen innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungs-datum ohne Abzüge zu zahlen.
8. Mahn- und Inkassospesen
Der
Käufer
verpflichtet
sich
für
den
Fall
des
Verzuges,
die
dem
Gläubiger
entstehenden
Mahn-
und
Inkassospesen
zu
tragen.
Darüber
hinaus ist jeder weitere Schaden, der Infolge von Nichtzahlung uns gegenüber entsteht, vom Schuldner zu tragen.
9. Eigentumsvorbehalt
Wir
behalten
uns
das
Eigentum
an
der
gelieferten
Ware
bis
zur
Erfüllung
sämtlicher
uns
gegen
den
Kunden
zustehenden
Forderungen
aus
der
Geschäftsbeziehung
vor.
Das
gilt
auch
dann,
wenn
einzelne
Forderungen
von
uns
in
laufende
Rechnung
aufgenommen
worden
sind
und
der
Saldo
gezogen
und
anerkannt
ist.
Bei
vertragswidrigem
Verhalten
des
Kunden,
insbesondere
bei
Zahlungsverzug,
sind
wir
berechtigt,
die
Ware
zurückzunehmen;
der
Kunde
ist
zur
Herausgabe
verpflichtet.
In
der
Zurücknahme
liegt
nur
dann
ein
Rücktritt
vom
Vertrag,
wenn
wir
dies
ausdrücklich
schriftlich
erklären.
Die
Ware
darf
bis
zur
vollständigen
Bezahlung
ohne
unsere
schriftliche
Zustimmung
weder
verpfändet
noch
sicherungsübereignet
werden.
Wird
die
Ware
mit
anderen,
uns
nicht
gehörenden
Gegenständen
untrennbar
verbunden
oder
vermischt,
so
erwerben
wir
das
Miteigentum
an
der
neuen
Sache
im
Verhältnis
des
Wertes
der
gelieferten
Ware
zu
den
anderen
verbundenen
oder
vermischten
Gegenständen
zum
Zeitpunkt
der
Verbindung
oder
Vermischung.
Erfolgt
die
Verbindung
oder
Vermischung
in
der
Weise,
dass
die
Sache
des
Kunden
als
Hauptsache
anzusehen
ist,
so
gilt
als
vereinbart,
dass
der
Kunde
uns
anteilmäßig
das
Miteigentum
überträgt.
Der
Kunde
verwahrt
für
uns
das
Alleineigentum
oder
Miteigentum.
Soweit
die
gelieferte
Ware
vor
Bezahlung
durch
den
Kunden
be-
oder
verarbeitet
wird,
erfolgt
dies
für
uns.
Wird
die
Ware
mit
anderen,
uns
nicht
gehörenden
Gegenständen
verarbeitet,
so
erwerben
wir
das
Miteigentum
an
der
neuen
Sache
im
Verhältnis
des
Wertes
der
gelieferten
Ware
zu
den
anderen
verarbeiteten
Gegenständen
zur
Zeit
der
Verarbeitung.
Der
Kunde
ist
berechtigt,
die
Ware
im
ordentlichen
Geschäftsgang
weiterzuverkaufen.
Mit
dem
Kunden
wird
bereits
jetzt
vereinbart,
dass
alle
seine
Ansprüche
gegen
die
Abnehmer
aus
dem
Verkauf
oder
der
Weitergabe,
insbesondere
der
Anspruch
auf
Zahlung
des
Kaufpreises,
hiermit
an
uns
abgetreten
ist.
Der
Kunde
ist
befugt
diese
Forderung
für
uns
einzuziehen.
Wir
verpflichten
uns,
die
Forderung
nicht
einzuziehen,
solange
der
Kunde
seinen
uns
gegenüber
obliegenden
Zahlungsverpflichtungen
ordnungsgemäß
nachkommt
und
nicht
in
Zahlungsverzug
ist.
Ist
dies
jedoch
der
Fall,
können
wir
verlangen,
dass
der
Kunde
die
an
uns
abgetretenen
Forderungen
und
deren
Schuldner
umgehend
bekannt
gibt
sowie
alle
zum
Einzug
erforderlichen
Angaben
macht,
die
dazugehörigen
Unterlagen
aushändigt
und
den
Drittschuldnern
die
Abtretung
mitteilt.
Greifen
Dritte
auf
die
Ware
zu,
an
der
wir
uns
das
Eigentum
ganz
oder
zum
Teil
vorbehalten
haben,
hat
der
Kunde
uns
davon
unverzüglich
per
Fax,
E-Mail
oder
telefonisch
zu
informieren.
Bei
Vollstreckungsmaßnahmen
ist
der
Gerichtsvollzieher
vom
Kunden
darauf
hinzuweisen, dass Dritteigentum besteht.
10. Retouren
Ausgenommen
hiervon
sind
Sonderbestellungen
und
Sonderanfertigungen
und
sterile
Waren,
sowie
Hygieneartikel.
Wenn
wir
uns
im
Kulanzwege
mit
der
Rücknahme
einer
gelieferten
Ware
einverstanden
erklären,
steht
uns
eine
Bearbeitungsgebühr
von
30%
des
Warenwertes,
jedoch
mindestens
€
5,00,
zu.
Die
zurückzugebende
Ware
ist
vom
Kunden
sorgfältig
und
bruchsicher
mittels
zusätzlicher
Umverpackung
an
uns
(auf
Kosten
des
Käufers)
einzusenden
oder
wird
nach
Rücksprache
von
uns
abgeholt.
Ist
die
Originalverpackung
nicht in einwandfreiem Zustand, steht es uns frei, die Rücknahme ganz abzulehnen.
11. Mängelanzeige
Sollte
die
gelieferte
Ware
offensichtlich
Mängel
haben,
ist
dies
innerhalb
von
einem
Werktag
ab
Erhalt
der
Ware
zu
rügen.
Beschädigungen
an
der
Verpackung
hat
sich
der
Kunde
von
dem
Transportunternehmen
schriftlich
bestätigen
zu
lassen.
Andere
Mängel
sind
nach
der
Entdeckung
innerhalb
von
zwei
Werktagen
zu
rügen.
Für
die
Rechtzeitigkeit
der
Mängelanzeige
genügt
die
Absendung
innerhalb
der
Frist,
wenn
sie
uns
später
zugeht.
Geschieht
dies
nicht,
stehen
dem
Kunden
keine
Ansprüche
gegen
uns
wegen
dieser
Mängel zu.
12. Haftung
Wir
haften
nicht
für
Schadenersatz
wegen
einer
unwesentlichen
Pflichtverletzung
–
gleich
aus
welchem
Rechtsgrund
–
für
entfernte
–
also
nicht
typischerweise
entstehende
–
Sach-
und
Vermögensschäden,
die
wir
lediglich
leicht
fahrlässig
zu
vertreten
haben.
Für
Datenverlust
insbesondere
im
Wege
der
Datenübertragung
und
andere
technische
Defekte
wird
keine
Haftung
übernommen.
Sunmed
haftet nicht für die Verfügbarkeit der Website www.sunmed.at.
13. Verjährung von Mängelansprüchen
Mängelansprüche
gegen
uns
verjähren
in
12
Monaten.
Dies
gilt
nicht
für
den
Fall
schuldhafter
Pflichtverletzungen,
die
zur
Verletzung
des
Lebens, Körpers oder der Gesundheit führen oder für grob fahrlässige Pflichtverletzung.
14. Garantie und Gewährleistung
Garantie- bzw. Gewährleistungsansprüche können ausschließlich unter Mitsendung einer Rechnungskopie geltend gemacht werden.
15. Nacherfüllung
Ist
die
von
uns
gelieferte
Ware
mangelhaft
und
sind
wir
zur
Nacherfüllung
verpflichtet,
können
wir
nach
unserer
Wahl
den
Mangel
an
der
gelieferten Sache beseitigen oder gegen Rückgabe der fehlerhaften Sache eine neue mangelfreie Sache liefern.
16. Fremde Werbeaussagen
Soweit
die
Beschaffenheit
des
Kaufgegenstandes
nicht
vereinbart
ist,
gehören
Eigenschaften,
die
aufgrund
öffentlicher
Äußerungen
von
Dritten,
insbesondere
Werbeaussagen
von
Herstellern,
Importeuren
und
Werbeagenturen
der
gekauften
Sache
zugewiesen
werden,
nur
dann
zu
ihrer
Sollbeschaffenheit,
wenn
der
Kunde
nachweist,
dass
wir
diese
Äußerung
kannten
oder
hätten
kennen
müssen
und
die
Äußerung
seine
Kaufentscheidung
beeinflusst
hat
und
wir
nicht
nachweisen,
dass
die
Äußerung
bis
Vertragsschluss
in
gleichwertiger
Weise berichtigt wurde.
17. Datenschutz
Wir
speichern
und
verwenden
die
Bestelldaten
des
Kunden
für
die
Abwicklung
der
Geschäftsbeziehung.
Eine
Weitergabe
der
Daten
erfolgt, wenn überhaupt, unter strenger Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
18. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Wien. Gerichtsstand ist Wien.